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Verkehr / Ortsplan

Ergebnis des Bürgerentscheids am 9. September 2018​

Das vorläufige amtliche Endergebnis des Bürgerentscheids:

Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses des Bürgerentscheids (82,3 KB)

http://wahlen11.rz-kiru.de/08326010W/index.html

Bürgerentscheid am 9. September 2018

Unser Gemeinderat hat am 11.06.2018 mehrheitlich beschlossen, einen Bürgerentscheid zur Beantragung von Tempo 30 auf allen Gemeindestraßen (ausgenommen klassifizierte Straßen und Straßen in Gewerbegebieten) durchzuführen. Dieser Bürgerentscheid findet am 09.09.2018 statt.
 
Die Frage, über welche abgestimmt wird, lautet wie folgt:
 
„Sind Sie dafür, dass die Ausweisung von Tempo 30-Zonen auf allen Ortsstraßen, innerhalb der geschlossenen Ortschaft, der Gemeinde Dauchingen (ausgenommen klassifizierte Straßen und Straßen in Gewerbegebieten) bei der Straßenverkehrsbehörde beantragt und dieser Ausweisung gleichzeitig zugestimmt wird?“
 
Die rechtlichen Grundlagen zu einem Bürgerentscheid finden sich in § 21 Gemeindeordnung (GemO) und im Kommunalwahlgesetz (KomWG) sowie in der Kommunalwahlordnung (KomWO). Alle Wahlberechtigten haben die Möglichkeit, diese Frage mit JA oder NEIN zu beantworten. Gemäß § 21 Abs. 7 GemO ist die Frage in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit mindestens 20 % der Stimmberechtigten beträgt.

Öffentliche Bekanntmachung des Bürgerentscheids (89,4 KB)

Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für den Bürgerentscheid
(111,5 KB)

Öffentliche Bekanntmachung der beim Bürgerentscheid am 09.09.2018 zur Abstimmung stehenden Frage (76,8 KB)

Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung des Bürgerentscheids  (102,5 KB)

Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses des Bürgerentscheids
(82,3 KB)

Auswertung des Verkehrsstatistikgerätes​

im Jahre 2017 (35,2 KB)

im Jahre 2016 (36,7 KB)

im Jahre 2015 (39,1 KB)

im Jahre 2014 (37,9 KB)

Auswertung der Verkehrsstatistik 2017​ ​​

Seit 2014 werden mit dem gemeindeeigenen Verkehrsstatistikgerät an verschiedenen Straßen im Ort, insbesondere an den klassifizierten Ortsdurchgangsstraßen, die Fahrzeugmengen und die gefahrene Geschwindigkeit gemessen. Der Blick auf die Zahlen des Jahres 2017 lässt folgende Schlüsse zu:
1. Die Durchschnittsgeschwindigkeit liegt auf keiner der gemessenen Straßen über den gesetzlich erlaubten 50 km/h

2. Villinger Straße - Beanstandungsquoten je nach Messpunkt
2014: 21 %, 25 % und 22 %
2015: 21 %, 25 % und 22 %
2016: 88 %, 90 %, 21 % und 20 %
2017: 14 % und 8 %
 
->  Fazit: Durch den Fahrbahnverschwenk bzw. „Tropfen“ am Ortseingang auf der Villinger Straße konnten die Geschwindigkeitsübertretungen deutlich reduziert werden.

3. Schwenninger Straße - Beanstandungsquoten je nach Messpunkt
2014: 20 %, 13 % und 21 %
2015: 15 % und 7 %
2016: 15 %, 3 %, 5 % und 16 %
2017: 4 %, 13 %, 13 %, und 3 %
 
->  Fazit: Durch die Geschwindigkeitshinweistafel auf der Schwenninger Straße konnten die Geschwindigkeitsübertretungen reduziert werden.

4. Niedereschacher Straße - Beanstandungsquoten je nach Messpunkt
2014: 13 % und 15%
2015: 7%, 13 % und 19 %
2016: 14 %, 5 %, 10 % und 7 %
2017: 7%, 3%, 10 % und 4 %
 
->  Fazit: Der Kreisverkehr auf der Niedereschacher Straße hat eine Senkung der Geschwindigkeitsübertretungen bewirkt.

5. Die Geschwindigkeitsübertretungen in allen anderen gemessenen Straßenzügen liegen im einstelligen prozentualen Bereich, was sich durch die Jahre 2014, 2015, 2016 und 2017 zieht.
 
6. Verkehrsmenge - Entwicklung der Fahrzeugmenge insgesamt

Kfz/h
2014
2015
2016
2017
Vordere Straße
257 und 130
236
262 und 189
256 und 210
Schwenninger Straße
207, 193, 214, 194, 216
205 und 218
222, 230, 232, 228
214, 175, 220, 324
Niedereschacher Straße
154, 133, 165
273, 160, 148
133, 239, 159, 221
151, 247, 149, 211
Deißlinger Straße
141 und 137
133
121 und 163
133 und 143
Villinger Straße
130, 127, 110
166 und 138
99, 113, 129, 106, 126
115, 103, 120, 91

Fazit:

-> Auf der Vorderen Straße ist die Verkehrsbelastung ohne große Veränderung
-> Auf der Schwenninger Straße ist ein leichter Anstieg der Verkehrsbelastung zu verzeichnen
-> Die Niedereschacher Straße verzeichnet Schwankungen bezüglich der Verkehrsbelastung
-> Auf der Deißlinger Straße ist kein Anstieg der Verkehrsbelastungen zu verzeichnen
-> Auf der Villinger Straße hat eine deutliche Reduzierung der Verkehrsmenge stattgefunden
 
 
7. Schwerlastanteil - Entwicklung der Anteile der Lkw´s und Busse insgesamt

% vom Gesamtaufkommen
2014
2015
2016
2017
Vordere Straße
5 und 7
4
4 und 6
5 und 5
Schwenninger Straße
4, 5, 4, 5, 4
4 und 3
4, 6, 6, 5
6, 5, 5, 7
Niedereschacher Straße
8, 9, 5
8, 8, 4
5, 9, 10, 7
8, 8, 7, 7
Deißlinger Straße
6
5
5 und 7
5 und 6
Villinger Straße
3, 4, 3
4 und 4
3, 2, 2, 2, 2
2, 2, 3, 2

Fazit:

-> Vordere Straße keine Zunahme des Schwerlastverkehrs
-> Schwenninger Straße Zunahme des Schwerlastverkehrs
-> Niedereschacher Straße keine Zunahme des Schwerlastverkehrs
-> Deißlinger Straße keine Zunahme des Schwerlastverkehrs
-> Villinger Straße deutliche Reduzierung des Schwerlastverkehrs

(Das Verkehrsstatistikgerät kann nicht zwischen Bussen, landwirtschaftlichen Fahrzeugen und Lastkraftwagen unterscheiden. Seit dem 30.06.2016 besteht ein Fahrverbot für Fahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse über 3,5 Tonnen auf der Kreisstraße 5706 ab dem Ortsende bis zur Kreisstraße 5707. Ausgenommen vom Fahrverbot sind landwirtschaftliche Fahrzeuge und Busse.)
 

Verkehrsrechtliche Situation auf den Ortsdurchgangsstraßen

IST Situation:
 

- das höchste Verkehrsaufkommen in der Gemeinde ist auf den 5 Ortsdurchfahrten, der Landesstraße L 423 (Schwenninger Straße, Vordere Straße, Niedereschacher Straße) und der Kreisstraße 5706 (Villinger Straße und Deißlinger Straße) zu verzeichnen; an diesen Ortsdurchfahrten wohnen 20 % der Gesamtbevölkerung, die aber an diesen Straßen durchschnittlich das neun Fache an Verkehrsaufkommen im Vergleich zu den Wohngebietsstraßen zu ertragen haben;

- die durchschnittlich gefahrene Geschwindigkeit beträgt auf diesen Straßen zwischen 43 km/h und 52 km/h (die Geschwindigkeiten in den Ortsdurchfahrten und Ortsstraßen werden seit Anfang 2014 durch ein Geschwindigkeitsmessgerät der Gemeinde gemessen);

- Geschwindigkeitsüberschreitungen betragen (prozentualer Anteil aller gemessenen Kfz auf diesen Straßen, die über 55 km/h fahren)
a) Villinger Straße 21 %, 22 % und 25 %
b) Schwenninger Straße 5 % - 13 % im nördlichen Bereich (zwischen Eichenstraße und Käppeleweg), 13 % bis 20 % im südlichen Bereich (ab Kreisverkehr bis Einmündung Eichenstraße)
c) Niederseschacher Straße 13 % - 15 %
d) Deißlinger Straße 2 % - 3 %
e) Vordere Straße 4 % - 6 %;
 
Rechtliche Ausgangslage:
 
- Tempo 30

a) auf den Innerortsstraßen (Wohngebiete)
Am 10.06.2013 wurde dem Gemeinderat vorgeschlagen, in einem Bürgerentscheid über die Frage von Tempo 30 Zonen in den Wohngebieten abstimmen zu lassen. Dies wurde bei 7 zu 6 Stimmen vom Gemeinderat abgelehnt.

b) Anträge Bürgerschaft und Beschlüsse Gemeinderat
Am 08.07.2013 wurde aus der Bürgerschaft der Antrag gestellt in Wohngebieten Tempo 30 einzuführen. Der Gemeinderat hatte mehrheitlich ein Verkehrskonzept für den gesamten Ort eingefordert.

Inhalt:
- Prüfung von Tempo 30 Bereichen auf den Ortsdurchgangsstraßen
- Kreisverkehrsanlagen und überfahrbare Minikreisverkehre
- Anlegung Fuß- und Radweg Reutestraße
- Flächendeckende Einführung von Tempo 30 

c)    Reaktion Verwaltung
Am 12.07.2013 wurde der Antrag auf Einrichtung von Tempo 30 Bereichen auf den Ortsdurchfahrten für einen Bereich von
- 240 m Länge auf der Deißlinger Straße
- 200 m Länge auf der Schwenniger Straße
- die gesamte Vordere Straße (430 m Länge)
- 80 m Länge auf der Niedereschacher Straße
bei der Straßenverkehrsbehörde des Landratsamtes gestellt.

Daraufhin fanden zweite Verkehrsschauen statt. Mitte August 2013 erhielt die Gemeinde den Bescheid über die Anträge vom 12.07.2013. Dieser beinhaltete die Ablehnung aller beantragten Tempo 30 Bereich auf den Ortsdurchfahrten. Begründung war, dass nach § 45 Abs. 9 Straßenverkehrsordnung (StVO) solche Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs nur angeordnet werden dürfen, wenn auf Grund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Beeinträchtigung der in den vorstehenden Absätzen genannten Rechtsgüter erheblich übersteigt. Diese Gründe wurden von der Straßenverkehrsbehörde nicht gesehen.

- stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen
Diese können nur vom Landkreis eingerichtet werden. Dazu wäre es notwendig, dass auf den Ortsdurchfahrtsstraßen folgende Voraussetzungen alle zusammen erfüllt sind:
a) 20 % Geschwindigkeitsüberschreitungen
b) mindestens 5.000 Kfz in 24 Std.
c) besondere Gefahrlage muss vorhanden sein

Diese Voraussetzungen sind in keiner der Ortsdurchfahrtsstraßen in Dauchingen erfüllt. Lediglich die zwei Kreisräte Andreas Braun und Torben Dorn haben gegen die von der Kreisverwaltung vorgeschlagenen Kriterien für stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen gestimmt.

- mobile Geschwindigkeitsmessanlagen
Hierfür ist die Beanstandungsquote der gemessen Fahrzeuge in Dauchingen zu gering.In den anderen Kreisgemeinden sind die Beanstandungsquoten höher, weshalb dort die mobilen Messtrupps der Kreisverwaltung des Öfteren im Einsatz sind.
 
- Lärmaktionsplan
Um Geschwindigkeitsbeschränkungen auf den Ortsdurchfahrten zu erreichen, wäre auch die Lärmbelastung durch hohes Verkehrsaufkommen ein Grund. Dazu sieht die Richtlinie folgende Vorgaben vor: mindestens 8.000 Kfz/24 Std. als Jahresmittelwert einschließlich der Berücksichtigung von Ferienzeiten. Dieser Wert wird auf den Ortsdurchfahrtsstraßen nicht einmal annähernd erreicht.

Fazit:
 
-  flächendeckendes Tempo 30: rechtlich unmöglich.
-  Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen: vom Landkreis abgelehnt, da Kriterien des Landkreises nicht erfüllt werden.
-  mobile Geschwindigkeitsüberwachung: nur sehr selten möglich
-  Lärmaktionsplan: zu geringe Verkehrszahlen.

Auf der Villinger Straße wurde 2017 ein großer Fahrbahnteiler und zwei Grüninseln installiert, um die nachgewiesenen Geschwindigkeitsübertretungen zu mindern. Auf der Niedereschacher Straße befindet sich hinter dem Ortseingang ein Fahrbahnteiler, welche jedoch Geschwindigkeitsüberschreitungen im mittleren Bereich der Niedereschacher Straße nicht verhindern kann. Daher wurde ebenfalls 2017 im Kreuzungsbereich zur Daimlerstraße und Schwarzwaldstraße ein Kreisverkehr gebaut. Dieser ermöglicht auch eine bessere Anbindung der Sammelerschließungsstraße Schwarzwaldstraße und des Gewerbegebiets „Auf Firsten“ an die Landstraße. Beide Maßnahmen wurden im Rahmen eines umfassenden Bürgerbeteiligungsprozesses durch eine themenorientierte Bürgerversammlung und eine Haushaltsbefragung über den Dauchinger Anzeiger von einer Mehrheit der teilnehmenden Bevölkerung gewünscht.
 
Warum wird diesen baulichen Maßnahmen nicht die wesentlich günstigere Variante von stationären Blitzanlagen vorgezogen?
 

Diese dürfen rechtlich nur vom Landkreis eingerichtet werden. Dazu wäre es notwendig, dass auf den Ortsdurchfahrtsstraßen folgende Voraussetzungen alle zusammen erfüllt sind:
a) 20 % Geschwindigkeitsüberschreitungen
b) mindestens 5.000 Kfz in 24 Std.
c) besondere Gefahrlage muss vorhanden sein
Diese Voraussetzungen sind in keiner unserer Ortsdurchfahrtsstraßen in Dauchingen erfüllt. Bei der entscheidenden Abstimmung im Kreistagsausschuss über diese Kriterien haben lediglich die zwei Kreisräte Andreas Braun und Torben Dorn gegen die von der Kreisverwaltung vorgeschlagenen Kriterien für stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen gestimmt.

Warum sind in unseren Nachbarlandkreisen Tuttlingen und Rottweil in nahezu jeder Ortschaft stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen installiert?
 

Weil die dortigen Kreisverwaltungen offensichtlich deutlich niedrigere Kriterien haben bzw. Vorgaben für die Errichtung von stationären Blitzanlagen machen.
 
Warum sind in den Städten Donaueschingen und Villingen-Schwenningen mehr stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen vorhanden als in den restlichen Gemeinden des Landkreises?
 
Diese beiden Städte sind als Große Kreisstädte selbst Straßenverkehrsbehörde und können ohne die Kreisverwaltung entscheiden, an welchen Stellen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen errichtet werden. In Donaueschingen sind 11 stationäre Anlagen errichtet, dies bedeutet ein Blitzer kommt auf durchschnittlich 2.000 Einwohner. Im Schwarzwald-Baar-Kreis sind für 18 Städte und Gemeinden mit ca. 100.000 Einwohnern 5 stationäre Anlagen errichtet, dies bedeutet ein Blitzer kommt auf durchschnittlich 20.000 Einwohner, ein um das 10-fach schlechterer Wert. Zwischenzeitlich wurden drei weitere Messanlagen und ein weiterer Messeinschub von der Kreisverwaltung auf den Weg gebracht.
 
Wenn die hohen Hürden für stationäre Geschwindigkeits-überwachungsanlagen nicht gesenkt werden, warum werden dann nicht verstärkt mobile Geschwindigkeitsüberwachungen durchgeführt?
 

Hierfür ist die Beanstandungsquote der gemessenen Fahrzeuge in Dauchingen zu gering. In anderen Kreisgemeinden sind die Beanstandungsquoten höher, weshalb die Messtrupps der Kreisverwaltung nur sehr selten in Dauchingen im Einsatz war.
 
Warum wird auf den Ortsdurchgangsstraßen keine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h festgelegt?
 
Nach zwei Verkehrsschauen zu dieser Fragestellung, erhielt die Gemeindeverwaltung Mitte August 2013 einen Bescheid über die Anträge auf Tempo-30-Bereichen für die Ortsdurchgangsstraßen. Dieser beinhaltete die Ablehnung von allen beantragten Tempo-30-Bereichen auf den Ortsdurchgangsstraßen. Begründung war, dass nach § 45 Abs. 9 Straßenverkehrsordnung (StVO) solche Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs nur angeordnet werden dürfen, wenn auf Grund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Beeinträchtigung der in den vorstehenden Absätzen genannten Rechtsgüter erheblich übersteigt. Diese Gründe wurden von der Straßenverkehrsbehörde nicht gesehen.

Woher kommt der Individualverkehr auf unseren Ortsdurchgangsstraßen und wo fährt er hin?
 
Aus den Zahlen des Statistischen Landesamtes kann abgelesen werden, dass in Dauchingen 1.427 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer leben, die einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen. Davon sind 1.275 Personen so genannte Auspendler, dies entspricht 85 % der gesamten Arbeitnehmerschaft. Hinzu kommen 631 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die ihren Arbeitsplatz im Ort haben jedoch nicht in Dauchingen wohnhaft sind. Somit entstehen täglich 1.906 bzw. 3.812 (Hin- und Rückfahrt) berufsbedingte Fahrten durch Dauchingen.

Bericht über die themenspezifische Bürgerversammlung am 21. Oktober 2015 zum Themenkreis „Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Ortsdurchfahrten – verkehrlich-städtebauliche Lösungsansätze“ (47,9 KB)

Verkehrlich-städtebauliche Lösungsansätze - Vorstellung Gemeinderatssitzung am 16.11.2015 (73,281 MB)

In der Vollverteilung des Dauchinger Anzeigers vom 23.10.2015 wurde das Umfrageformular zu den verkehrlich-städtebaulichen Lösungsansätzen für die Ortsdurchgangsstraßen (15,2 KB) abgedruckt.

Auswertung des Fragebogen:

1a: Einen Kreisverkehr (Durchmesser 20 Meter) mit überfahrbarem Innenkreisel („Schildkröte“) an der Kreuzung Villinger Straße / Vordere Straße / Schwenninger Straße (Knotenpunkt K1, Kosten ca. 150.000 €) halten wir für

1b: Einen Kreisverkehr mit Mittelkreisel (Durchmesser 26 Meter)an der Kreuzung Villinger Straße / Vordere Straße / Schwenninger Straße (Knotenpunkt K1, Kosten ca. 350.000 €) halten wir für

2: Einen Minikreisverkehr (Durchmesser 16 Meter) mit überfahrbarem Innenkreisel („Schildkröte“) an der Kreuzung Niedereschacher Straße / Vordere Straße / Deißlinger Straße (Knotenpunkt K2, Kosten ca. 150.000 €) halten wir für

3: Einen Kreisverkehr mit Mittelkreisel (Durchmesser 26 Meter) an der Kreuzung Niedereschacher Straße / Schwarzwaldstraße / Daimlerstraße (Knotenpunkt K3, Kosten ca. 300.000 €) halten wir für

4: Einen Kreisverkehr mit Mittelkreisel (Durchmesser 26 Meter) an der Kreuzung Villinger Straße / Eichendorffstraße / Weilersbacher Weg (Knotenpunkt K4, Kosten ca. 350.000 €) halten wir für

5: Die Umgestaltung des Straßenraumes in der Vorderen Straße mit Reduzierung der Fahrbahnfläche (6,20 m), abschnittsweiser zusätzlicher Längsparkierung und teilweiser Verbreiterung der Gehwege halten wir für

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